Griechenland: ein politischer Neuanfang?

Betrachtungen in Athen.

Ergebnis der griechischen Parlamentswahl im Juli 2019 ist, dass Ministerpräsident Alexis Tsipras abgewählt wurde und Kyriatkos Mitsotakis sein Nachfolger wurde.

Somit ist die Politik der linken Syriza-Partei abgewählt und die konservative Partei Nea Dimokratia mit absoluter Mehrheit gewählt, mit entsprechenden Gestaltungsmöglichkeiten im Parlament.

Die formulierten Ziele der neuen Regierung sind Steuersenkungen, Investitionen, Reformen und Privatisierungen. Hiermit sollen nach Jahren der wirtschaftlichen Krise neue Jobs geschaffen und Unternehmen unterstützt werden. Doch welche Möglichkeiten hat die neue Regierung tatsächlich? Die Kreditgeber hatten Griechenland bislang enge Fesseln angelegt und u.a. gefordert, dass ein hoher Haushaltsüberschuss zu erwirtschaften ist.

Wie geht dies mit Steuersenkungen für Unternehmen und Investitionen zusammen?

Wird die sog. Troika, bestehend aus Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Kommission, Abstriche vom bisherigen rigorosen Sparprogramm zulassen, das die Senkung von Löhnen, die Kürzung der Renten und Steuererhöhungen vorsah?

In den Medien wurde bereits im Sommer 2018 häufig von einer wirtschaftlichen Wende in Griechenland gesprochen; ist diese tatsächlich eingetreten und welche Schlussfolgerungen zieht daraus die neue Regierung und welche Konsequenzen ergeben sich für die Bevölkerung? Wie ist deren Situation tatsächlich? Diesen Fragen werden wir im Rahmen dieses Bildungsurlaubs nachgehen.

Wir wollen vor Ort mit Beschäftigten und aktiven Gewerkschafter*innen, NGO´s, Stadtteilaktivist*innen, sowie mit Vertreter*innen von Parteien ins Gespräch kommen und erfahren, wie mit den schwierigen Herausforderungen in den zurückliegenden Jahren umgegangen wurde und welche Lösungsansätze und Visionen es für Griechenland gibt.

Historisch-politische Stadtrundgänge werden zudem einen vertiefenden Blick in die Geschichte und die aktuelle Situation der Bevölkerung ermöglichen.