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Mitbestimmung beim Einsatz von IT-Systemen und Softwareanwendungen

Digitalisierung aktiv mitgestalten

Viele Betriebs- und Personalräte haben IT-Systeme bereits frühzeitig in Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen geregelt. Inzwischen ist jedoch viel geschehen: Die damaligen Initiator*innen sind nicht mehr Mitglied im Gremium, die Technik hat sich sprunghaft weiterentwickelt (Datenkommunikation durch digitale Dokumentenmanagementsysteme, Virtualisierung, Cloud-Computing, Internet der Dinge ...).  Insbesondere dann, wenn ‚alte‘ Technik durch neue (interne und externe) IT-Systeme ersetzt wird, stellt sich die Frage, ob dies überhaupt mitbestimmungspflichtig ist und wie die Regelungen der bestehenden Vereinbarungen auszulegen sind bzw. inwieweit sie eingehalten werden können.

  • Was verbirgt sich hinter Arbeit 4.0?
    • Begriff der Arbeit 4.0
    • Gesellschaftlicher Wandel durch Globalisierung
  • Wo stehen wir? Ist die Zukunft schon Gegenwart?
    • Einfluss von neuen IT- Systemen und Softwareanwendungen auf die Arbeitswelt heute
  • Einführung neuer Systeme
    • Erster Schritt: Informationsbeschaffung
    • Mitbestimmungsmöglichkeiten und -grenzen bei IT-Systemen, insb. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG
    • Umfang und Reichweite der Mitbestimmung (vom Bürokommunikationssystem über die Nutzung mobiler Endgeräte, WhatsApp-Beschäftigtengruppen und Internet der Dinge)
  • Datenschutz
    • Arbeitnehmer*innendatenschutzrecht auf der Grundlage aktueller europarechtlicher Regelungen (EU-Datenschutz-Grundverordnung) und des Bundesdatenschutzgesetzes bzw. der Landesdatenschutzgesetze
    • Problem des Internationalen Datentransfers, insb. in die USA 
  • Konsequenzen für Beschäftigte
    • Umgang mit den Folgen der Nutzung moderner IT-Systeme, z.B. im Rahmen der Entgrenzung von Arbeitsort und Arbeitszeit durch Nutzung von Smartphones und anderen mobilen Geräten
  • Betriebs-/ Dienstvereinbarungen erarbeiten und durchsetzen
    • Vorstellung und Diskussion konkreter Regelungsansätze in Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen, z.B. zum Datenschutz, zum digitalen Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten oder zur Nutzung digitaler Endgeräte
    • Möglichkeiten der Aktualisierung bisheriger betrieblicher Regelungen
   
Nord 402/2304.10.2023 - 06.10.2023
 Veranstalter: ver.di-Forum Nord

 Ort: 24837 Schleswig
Anmeldung auf der Internet-Seite des Veranstalters
Kosten:



Hinweise:

Referent: Simon Dilcher, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht

Die Teilnehmer*innen sind ausdrücklich aufgefordert, eigene Regelungsbeispiele aus ihren Betrieben/Verwaltungen mitzubringen und zur Diskussion zu stellen.



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