Mitbestimmung beim Einsatz von IT-Systemen und Softwareanwendungen

Digitalisierung aktiv mitgestalten

Viele Betriebs- und Personalräte haben IT-Systeme bereits frühzeitig in Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen geregelt. Inzwischen ist jedoch viel geschehen: Die damaligen Initiator*innen sind nicht mehr Mitglied im Gremium, die Technik hat sich sprunghaft weiterentwickelt (Datenkommunikation durch digitale Dokumentenmanagementsysteme, Virtualisierung, Cloud-Computing, Internet der Dinge ...).  Insbesondere dann, wenn ‚alte‘ Technik durch neue (interne und externe) IT-Systeme ersetzt wird, stellt sich die Frage, ob dies überhaupt mitbestimmungspflichtig ist und wie die Regelungen der bestehenden Vereinbarungen auszulegen sind bzw. inwieweit sie eingehalten werden können.

• Was verbirgt sich hinter Arbeit 4.0?
  • Begriff der Arbeit 4.0
  • Gesellschaftlicher Wandel durch Globalisierung
• Wo stehen wir? Ist die Zukunft schon Gegenwart?
  • Einfluss von neuen IT- Systemen und Softwareanwendungen auf die Arbeitswelt heute
• Einführung neuer Systeme
  • Erster Schritt: Informationsbeschaffung
  • Mitbestimmungsmöglichkeiten und -grenzen bei IT-Systemen, insb. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG
  • Umfang und Reichweite der Mitbestimmung (vom Bürokommunikationssystem über die Nutzung mobiler Endgeräte, WhatsApp-Beschäftigtengruppen und Internet der Dinge)
• Datenschutz
  • Arbeitnehmer*innendatenschutzrecht auf der Grundlage aktueller europarechtlicher Regelungen (EU-Datenschutz-Grundverordnung) und des Bundesdatenschutzgesetzes bzw. der Landesdatenschutzgesetze
  • Problem des Internationalen Datentransfers, insb. in die USA 
• Konsequenzen für Beschäftigte
  • Umgang mit den Folgen der Nutzung moderner IT-Systeme, z.B. im Rahmen der Entgrenzung von Arbeitsort und Arbeitszeit durch Nutzung von Smartphones und anderen mobilen Geräten
• Betriebs-/ Dienstvereinbarungen erarbeiten und durchsetzen
  • Vorstellung und Diskussion konkreter Regelungsansätze in Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen, z.B. zum Datenschutz, zum digitalen Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten oder zur Nutzung digitaler Endgeräte
  • Möglichkeiten der Aktualisierung bisheriger betrieblicher Regelungen